Barbara Veith-Hallmann Rechtsanwältin Fachanwältin für Familienrecht
Barbara Veith-HallmannRechtsanwältinFachanwältin für Familienrecht

Unterhalt

 

Als Rechtsanwalt in Osnabrück berate und vertrete ich Sie in allen Unterhaltsfragen.

Der Unterhalt soll diejenigen Personen, die aufgrund ihres Alters, ihrer Lebensstellung, ihrer Gesundheit oder aus anderen schwerwiegenden Gründen nicht in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt aus eigenem Einkommen oder eigenem Vermögen zu bestreiten, finanziell absichern. Die Vorschriften zu den Unterhaltsansprüchen finden sich in §§ 1601-1615n, 1569-1586b BGB. Die Berechnung des Unterhalts erfolgt auf der Grundlage der Düsseldorfer Tabelle und den Leitlinien des zuständigen Oberlandesgerichts, für Osnabrück sind dies die Leitlinien des OLG Oldenburg, für den angrenzenden westfälischen Bereich die Leitlinien des OLG Hamm.

 Zu den unterhaltsbedürftigen Personen zählen minderjährige und volljährige Kinder, Ehegatten, Eltern und Enkelkinder.

 Voraussetzung für einen Unterhaltsanspruch ist die finanzielle Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten.

1. Familienunterhalt

Solange alle Familienmitglieder in einem Haushalt leben, besteht kein Anspruch auf Zahlung eines regelmäßigen monatlichen Unterhaltsbetrages. Die Ehegatten sind untereinander verpflichtet, durch ihre Arbeit und Vermögen bzw. durch die Führung des gemeinsamen Haushalts die Familie zu unterhalten.

2. Kindesunterhalt

Der Unterhaltsanspruch von minderjährigen Kindern richtet sich ab der Trennung der Eltern gegen den Elternteil, mit dem das Kind nicht in einem Haushalt zusammenlebt. Gegenüber minderjährigen Kindern besteht eine gesteigerte Unterhaltsverpflichtung.

Der Unterhaltsanspruch von volljährigen Kindern richtet sich gegen beide Elternteile.

Die Unterhaltsansprüche von Kindern berechnen sich nach der Düsseldorfer Tabelle in Verbindung mit den jeweiligen Leitlinien des zuständigen Oberlandesgerichts.

3. Trennungsunterhalt

Ab der Trennung entsteht in der Regel für den nicht berufstätigen, den Haushalt führenden  Ehegatten ein Anspruch auf Trennungsunterhalt gegen den berufstätigen Ehegatten, der längstens bis zur Rechtskraft der Scheidung dauert, jedoch schon früher enden kann.

4. Nachehelicher Unterhalt

Nach der Scheidung kann ein Unterhaltsanspruch bestehen, wenn infolge der Betreuung gemeinschaftlicher Kinder dem Ehegatten ein ehelicher Nachteil entstanden ist, ein Ehegatte wegen Alters oder Krankheit seinen Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten kann oder aus "Billigkeitsgründen".

5. Elternunterhalt

Auch die eigenen Eltern können unterhaltsbedürftig werden, z.B. wenn ein Heimaufenthalt notwendig wird. In solchen Fällen wird von öffentlichen Leistungsträgern meist Rückgriff genommen bei den Kindern. Da dieser Unterhaltsanspruch von den Kindern meist nicht einkalkuliert wurde, kann dies zu erheblichen finanziellen und rechtlichen Problemen führen.

 Unterhaltsansprüche müssen grundsätzlich im voraus geltend gemacht werden. Es empfiehlt sich daher, zur Berechnung und Geltendmachung eines Unterhaltsanspruches umgehend anwaltliche Hilfe in Anspruch zu nehmen. Wegen der Bedeutung, des Umfangs und der besonderen Schwierigkeiten des Unterhaltsrechts hat der Gesetzgeber vorgeschrieben, dass die Parteien eines Unterhaltsrechtsstreits sich vor dem Familiengericht anwaltlich vertreten lassen müssen.

Entscheidungen zum Unterhalt:

Kindesunterhalt

BGH Beschluss vom 10.7.2013 zu Az XII ZB 298/12                                        Kosten für den längerfristigen Besuch von Förderunterricht bei einem privaten Lehrinstitut können unterhaltsrechtlichen Mehrbedarf begründen.
 

BGH Beschluss vom 3.7.2013 zu Az. XII ZB 220/12                                           Das unterhaltsberechtigte Kind verliert den Ausbildungsunterhaltsanspruch gegenüber seinen Eltern nicht schon dann, wenn es ihm aufgrund eines notenschwachen Schulabschlusses erst nach drei Jahren vorgeschalteter Berufsorientierungspraktika und ungelernter Aushilfstätigkeiten gelingt, einen Ausbildungsplatz zu erlangen.

OLG Hamm Beschluss vom 13.5.2013 zu Az. 2 WF 82/13                                           Wer einen Anspruch auf Kindesunterhalt hat und diesen über einen längeren Zeitraum nicht geltend macht, obwohl er dazu in der Lage wäre, kann den rückständigen Unterhalt nicht mehr einfordern. Der Verpflichtete darf sich mit Rücksicht auf das gesamte Verhalten des Berechtigten darauf einrichten, dieser werde sein Recht auch künftig nicht mehr geltend machen.

 

Kontakt

Barbara Veith-Hallmann

Pagenkamp 12

49088 Osnabrück

Telefon: 0541-26643

Fax: 0541-201111

Mobil: 0152-31086036

Email: kanzlei@veith-hallmann.de

Druckversion Druckversion | Sitemap
© Rechtsanwaltskanzlei Barbara Veith-Hallmann